Die Juso Schweiz hat eine Resolution verabschiedet, die die Boykott‑, Desinvestitions- und Sanktionen-Kampagne (BDS) gegen Israel unterstützt. Für den Entscheid hagelte es in Schweizer Medien Kritik. Dabei spricht sich BDS gegen jegliche Art von Diskriminierung aus.
In einer jüngsten Entscheidung hat die Juso Schweiz offiziell die BDS-Bewegung unterstützt. BDS setzt sich für die Gleichberechtigung der Palästinenser*innen ein. Die Organisation verlangt dazu Boykotts, Divestitionen und Sanktionen von israelischen Unternehmen und Produkten. Durch das Ausüben von wirtschaftlichem Druck soll ein Ende der illegalen Besatzung herbeigeführt werden.Aufgrund des seit über einem Jahr anhaltenden Krieges in Gaza hat die Juso Schweiz beschlossen, die Bewegung zu unterstützen.
Juso-Präsidentin Mirjam Hostetmann äusserte sich besorgt über die aktuelle Situation im Gazastreifen und Libanon: «Was im Gaza-Streifen und im Libanon passiert, ist einfach schrecklich. Die israelische Regierung verstösst systematisch gegen Menschen- und Völkerrecht, und das kann so nicht mehr weitergehen, darum muss man etwas tun.» Die BDS sei eine gewaltfreie Strategie, um «die Kriegskasse eines Regimes auszutrocknen». Das müsse jetzt passieren.
«Die BDS ist eine gewaltfreie Strategie, um die Kriegskasse eines Regimes auszutrocknen.»
Brigit Althaler von BDS Schweiz begrüsst den Entscheid der Juso und äussert die Hoffnung, dass vielleicht auch bald die SP Schweiz nachziehen würde. Die gewaltfreie Kampagne fordert, dass Zivilgesellschaft, Institutionen und Gruppen auf Produkte aus Israel verzichten und keine Kooperationen mit israelischen Institutionen eingehen, die an der Unterdrückung der Palästinenser*innen beteiligt sind.
Die Entscheidung der Juso hat in den Schweizer Medien für erhebliche Kritik gesorgt. Die BDS wird immer wieder ins antisemitische Licht gerückt, was Brigit Althaler zurückweist: «Die BDS-Kampagne hat nichts Diskriminierendes an sich. Der Vorwurf wird meist von Leuten erhoben, die Israel vor Kritik schützen wollen.» Der Vorwurf würde sich auch auf eine fragwürdige Definition von Antisemitismus stützen, die auch von vielen jüdischen Holocaust-Forschenden abgelehnt werde.
«Das macht man auch bei anderen Staaten, z.B. Russland. Wir sehen keinen Grund, weshalb es hier anders sein sollte.»
Auch Juso-Präsidentin Mirjam Hostetmann betont, dass sich die BDS-Kampagne gegen die israelische Regierung und nicht gegen jüdische Menschen richte. Sie verweist darauf, dass ähnliche Massnahmen auch gegen andere Staaten, die Menschenrechtsverletzungen begehen, wie z.B. Russland, ergriffen werden. «Wir sehen keinen Grund, weshalb das hier anders sein sollte.»
